Am 10.Juni 2010 fanden in Frankfurt(Oder) die 1. Offenen Polizeimeisterschaften der Bundespolizeidirektion Berlin im Bankdrücken statt.Diese Sportveranstaltung wurde durch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) Direktionsgruppe Berlin Brandenburg unterstützt. Die GdP spendete die Pokale und Ehrentafeln für die Einzel- und Mannschaftswertung. Zudem wurde jedem Teilnehmer noch ein kleines GdP-Präsent in Form einer Tasse überreicht.Die Kreisgruppe Bundespolizei Frankfurt(Oder), vertreten durch Dietmar Mußmann und Jan-Peter Franck, übernahm die Betreuung dieser gelungenen Sportveranstaltung.Gratulieren möchten wir besonders unserem GdP-Mitglied Torsten Ebert. Er konnte den ersten Platz in der Altersklasse I belegen.Den ersten Platz in der Einzelwertung der Männer erreichte mit gedrückten 230 kg Rainer Volkmann vom Polizeipräsidium Frankfurt(Oder). Auch in der Mannschaftswertung holte sich das Polizeipräsidium Frankfurt(Oder) den ersten Platz. Den zweiten Platz sicherte sich die Mannschaft der BPOLD Berlin vor der Landeseinsatzeinheit (LESE) der Polizei Frankfurt(Oder).

Liebe Kolleginnen und Kollegen,Ab heute geht es los! Beteiligt euch rege an dieser Umfrage! Das ist nicht nur wichtig sondern Weichenstellend! Am 14. Juni wurden alle Mitglieder in Bundespolizei, die noch im aktiven Dienst sind, angeschrieben, d.h. je nach Postlauf werden heute oder morgen die Briefe bei unseren Mitgliedern eintreffen. Diese Briefe enthalten ein Anschreiben, in welchem für jedes Mitglied eine eigene einzigartige Zugangs- PIN-Nummer eingedruckt ist. Mit dieser PIN kann das Mitglied sich auf der Internetseite www.klartext2010.de einloggen und direkt an der Befragung teilnehmen. Das Verfahren ist auch in dem Anschreiben erläutert. Die Datei mit den PIN-Nummern ist von der Datei der Anschriften komplett getrennt. Die Adressdatei wurde ausschließlich zum Bedrucken der Briefumschläge genutzt. Daher ist eine Verbindung zwischen PIN Nummer und der Person nicht herzustellen und die Anonymität ist so hergestellt. Mit dem Anschreiben erhält jedes Mitglied auch eine Postkarte mit der man den Fragebogen per Post anfordern kann, wenn man nicht Online teilnehmen kann oder möchte. Da muss man jedoch seine PIN angeben, damit eine doppelte Teilnahme an der Befragung ausgeschlossen werden kann. Die Postkarte muss an die TU Chemnitz geschickt werden. Von dort werden auch die Fragebögen versandt. Es wird begleitend ein Gewinnspiel geben. Am Gewinnspiel können nur diejenigen teilnehmen, die an der Onlineversion der Befragung teilnehmen. Wer per Post durch Anforderung des Fragebogens an der Befragung teilnimmt, kann leider nicht am Gewinnspiel teilnehmen! Diejenigen, die an der Onlineversion teilnehmen können am Schluss ihre Adresse eingeben und erklären, dass sie am Gewinnspiel teilnehmen möchten. Diese Daten werden ausschließlich für das Gewinnspiel und völlig getrennt von den Fragebogendaten gepeichert, damit auch hier eine Verbindung nicht möglich ist.Können Nichtmitglieder teilnehmen? Nein – ausser mit folgender Möglichkeit: Es sollen auch Nichtmitglieder aufgefordert werden, sich durch Beitritt in die GdP an der Befragung zu beteiligen. Es wird also so sein, dass jedes neue Mitglied automatisch von uns mit dem Begrüßungsschreiben auch eine PIN zur Beteiligung an der Befragung erhält.Dauer der Befragung: Der Start ist - wie bereits geschrieben - der 15. Juni 2010. Die Kolleginnen und Kollegen haben dann bis zum 15. September die Möglichkeit, sich an der Befragung zu beteiligen.Eine klare Aufforderung an alle. Macht mit - hier habt ihr die Gelegenheit der Politik und allen Verantwortlichen die derzeitige Stimmungslage in der Bundespolizei klar und deutlich wahrnehmbar zu zeigen.

MP Wulff vor dem Hintergrund einer 7,3% Diätenerhöhung; „Die Abgeordneten sind wichtiger denn je, vor allem in der Vermittlung schwieriger Entscheidungen. Vor dem Hintergrund der Arbeitsbelastung sollte der Beruf nicht immer unattraktiver werden“.

Hannover, 10.06.2010:
Die in den Medien und der Öffentlichkeit heftig umstrittene und kritisierte Diätenerhöhung und den gleichzeitig beschlossenen Diätenautomatismus haben die Politiker von CDU, FDP und auch SPD mit vielen Argumenten begründet und verteidigt. Die bemerkenswerteste Begründung kam unserer Meinung nach von unserem Ministerpräsidenten. Die Neue Osnabrücker Zeitung (Neue OZ) hatte vor dem Hintergrund das fast zeitgleich von der Bundesregierung beschlossenes Sparpakets die Abgeordneten der Osnabrücker Region gefragt, ob eine Steigerung der Diäten um 7,3 Prozent sein musste. Die Begründung des Ministerpräsidenten, Landtagsabgeordneten und Kandidaten, Christian Wulff, für das Amt des Bundespräsidenten in der Neue OZ:

„Die Abgeordneten sind wichtiger denn je, vor allem in der Vermittlung schwieriger Entscheidungen. Vor dem Hintergrund der Arbeitsbelastung sollte der Beruf nicht immer unattraktiver werden“. (weiterlesen…)

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
wie durch unseren Kooperationspartner Signal Iduna auf dem GdP-Bezirk Bundespolizei Delegiertentag 2010 in Bamberg ankündigt, fällt der Selbstbehalt von 50 EUR bei Abhandenkommenschäden weg.
Nähere Infos im Schadensfalle bei euren Kreis- und Direktionsgruppen der GdP Bundespolizei.

Die öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur Evaluierung der “Neuorganisation der Bundespolizei” am 05. Juli 2010 kann man vor Ort live miterleben.

Dazu muss man sich im Bundestagsinnenausschuss unter den Angaben Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Die Anmeldung sollte über die Mailadresse innenausschuss@bundestag.de erfolgen.

Zum Einlass am 05. Juli 2010 sollte man seinen Personalausweis nicht vergessen.

Um den Mitgliedern des Innenausschusses, sowie der weiterhin anwesenden Bundestagsabgeordneten zu zeigen, wie wichtig es ist diese Anhörung durchzuführen, würden wir uns auf eine hohe Beteiligung durch regen Besuch der Anhörung freuen.

Ebenfalls wird es wie bereits im Januar 2008 zur Anhörung möglich sein, über das Internet die öffentliche Anhörung im Parlamentsfernsehen zu verfolgen. Unter: http://www.bundestag.de/bundestag/parlamentsfernsehen/index.jsp müsste man auf der rechten Seite den Link, öffentliche Anhörungen anklicken und dann sollte man die Anhörung verfolgen können.

Hier die aktuelle Antwort zu einer kleinen Anfrage des MdB Sören Barthol u.a. und der Fraktion der SPD

- Übergriffe auf Fahrgäste in Zügen -
BT-Drucksache 17/1789

KA 17_1789

Zusammenfassung der Tarifergebnisse und deren Umsetzung

Zwingende Antragstellung von unseren Tarifbeschäftigten

SonderinfoTarif Juni 2010

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am 05. Juli 2010 findet eine öffentliche Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur Evaluierung der “Neuorganisation der Bundespolizei” statt.

In diesem Zusammenhang möchte ich Euch darüber informieren, dass ich von der FDP - Bundestagsfraktion für diese öffentliche Anhörung als Sachverständiger benannt wurde.

Die Regierungskoalition hat im Rahmen des Berichterstattergespräches der Bundestagsfraktionen in Vorbereitung der Anhörung zur „Neuorganisation der Bundespolizei“ nicht gewollt, Interessenvertreter der Beschäftigten der Bundespolizei von vorn herein als Sachverständige zuzulassen.

Daher ist es bei der am 05. Juli 2010 von 13:00 bis 17:00 stattfindenden Anhörung nur möglich, von den Parteien als Sachverständiger berufen zu werden.

Ich wurde bereits bei der Anhörung vor in Kraft Setzung der Änderungen des Bundespolizeigesetzes am 14. Januar 2008 von der FDP als Sachverständiger benannt.

Ich habe auch diesmal sehr gern das Angebot angenommen und werde mit weiteren Kollegen der Gewerkschaft der Polizei die Interessen der Menschen in der Bundespolizei vertreten und kommunizieren.

Neben mir wurden Sven Hüber für die SPD, Roland Voss für Die Linke und Gerhard Medgenberg für Bündnis 90/Die Grünen als Sachverständige benannt.

Somit ist die Gewerkschaft der Polizei auch bei dieser wichtigen Maßnahme im Parlament für die Beschäftigten der Bundespolizei breit aufgestellt. Dem zu Folge besteht für uns eine weitere Möglichkeit, in Anlehnung unseres Mottos vom im April 2010 in Bamberg durchgeführten Delegiertentages „Zukunft menschlich gestalten“, die Interessen aller Kolleginnen und Kollegen der Bundespolizei öffentlich zu vertreten.

Kollegiale Grüße

Euer Lars

Das MEK Berlin war dieses Jahr wieder Ausrichter des Fußballturniers für alle MEK´s aus Deutschland. Auf dem Maifeld am Olympiastadion nahmen 23 MEK`s aus ganz Deutschland und erstmalig auch die Mobilen Fahndungseinheit der Bundespolizeiinspektion Kriminalitätsbekämpfung Berlin teil.

Die MFE Berlin war mit neun Spielern und einem sehr starken Torwart angereist. In sieben Spielen war zu sehen, dass ein leichter Trainingsrückstand gegenüber den anderen Mannschaften bestand. Die kurzfristig zusammengestellte Mannschaft war trotzdem in der Lage sich gegen die MEK`s zu behaupten.

Auch wenn es am Ende nur zu einer hinteren Platzierung reichte, waren sich alle Mitspieler der MFE einig – es war eine erfolgreiche Teilnahme. Lars Wendland erzielte beim 1:1 gegen das MEK Magdeburg das einzigste Tor für die MFE.

Bei der anschließenden Siegerehrung in der Zitadelle Spandau wurden neben der gebührenden Feier des Siegers aus Karlsruhe, auch wertvolle Kontakte geknüpft und interessante Gespräche geführt.

Die Spieler bedanken sich nochmals bei der GdP Direktionsgruppe Berlin Brandenburg für die Bereitstellung des Trikot-Satzes.

Berlin/Hilden, den 1. Juni 2010: “Die Bundespolizei ist die am schlechtesten bezahlte Polizei in Deutschland im Vergleich mit allen Polizeien der Bundesländer”. Das stellte der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Bezirk Bundespolizei, Josef Scheuring (57) in Berlin fest. Ausweislich der aktuellen Haushaltszahlen befinden sich lediglich 1 % der Bundespolizisten im höheren Dienst, 26,7 % sind dem gehobenen Dienst zugeordnet und 72,3 % der Bundespolizistinnen und Bundespolizisten werden aus dem mittleren Dienst bezahlt.   Im Saarland werden dagegen bereits 91% der Polizisten aus Besoldungsgruppen des gehobenen Dienstes bezahlt,  auch alle neuen Bundesländer haben deutlich höhere Anteile als die Bundespolizei. “Diese Situation ist angesichts der Tatsache, dass die Bundespolizei den höchsten Personalanteil an Auslandseinsätzen in Krisengebieten stellt, durch ständige bundesweite Einsätze auch im Inland die höchste Mobilität einzubringen hat und an den Grenzen, den Flughäfen und den Bahnhöfen in besonders schwierigen und sensiblen Kriminalitätsräumen eingesetzt wird, vollkommen unakzeptabel und nicht zu rechtfertigen.  Wir fordern Frau Dr. Merkel auf,  jetzt dafür zu sorgen, dass zumindest die bereits eingerichtete Bundespolizeiorganisation mit Beschäftigten aufgefüllt und die Bundespolizei endlich auch so bezahlt wird, wie die Kolleginnen und Kollegen in den Ländern,” so Scheuring für die Gewerkschaft der Polizei.